Das Unbehagen in der deutschen Kultur

Eine „neue Erzählung“ müsse her, eine mit einem „besseren Überbau“, so der Kanzler nach dem Desaster in Sachsen-Anhalt. Die konservative Publizistik ruft ihm, was sie ein Narrativ nennt, in seiner Kurzform zu: Ohne Fleiß kein Preis. Das Motto entstammt erkennbar aus Zeiten, die noch keine Narrative kannten. Aus der Zeit gefallen mutet die Politik der Koalitionsparteien an, während sich die Rechte dem Zeitgeist verbunden glaubt.

Friedrich Merz will die Deutschen zum Mehrarbeiten anhalten, zum späteren Renteneintritt, zur längeren Wochenarbeitszeit und zu weniger Krankheitstagen. Als er mit seiner Kanzlerschaft loslegte, schien ihm die Demoskopie recht zu geben. Allensbach ermittelte satte 56 Prozent Zustimmung zu dem Satz: „Wir müssen in den kommenden Jahren härter und mehr arbeiten, um unseren Wohlstand zu erhalten.“ Wöchentlich mehr zu arbeiten waren aber nur elf Prozent bereit. Die befragten Bundesbürger sind wie das Stück nasse Seife. Verbale Zustimmung, faktische Ablehnung. Dass die Bundesregierung die abschlagsfreie Rente nach 45 Arbeitsjahren streichen will, konnte die Rechte als die beste Wahlempfehlung für sich verbuchen.

Merz sollte wissen, wie es um die per Meinungsforschung bestätigte Reformbereitschaft steht; man muss sie in Anführungszeichen setzen Das Wort Reform, so seine Rezeption, hält nicht, was es verspricht. Man hört stets die Philippika raus. Merz im Anklageton: Wir leben über unsere Verhältnisse, wir kranken an überzogenem Anspruchsdenken. Dass beim dem Wir die Volksgemeinschaft mitschwingt, greift die AfD gerne auf: Die dem Wir nicht Zugehörigen rausschmeißen, dann reicht es gut und gerne für alle.

Merz ist in der Zwickmühle, Reformkanzler sein zu wollen und für jede gestrichene Kassenleistung abgestraft zu werden. Zu Zeiten der viel gepriesenen Agenda 2010 war es die Schröder-SPD, die in den Maschinenraum des Sozialstaats stieg. Mit ganz öligen Fingern kam sie wieder heraus. Nur aus der Depression der folgenden Wahlniederlagen kam sie nicht mehr heraus. Den Bundesbürgern war die Rente mit 67 nicht recht schmackhaft zu machen und Hartz IV nur so lange, wie keine Arbeitslosigkeit drohte und ihr Vermögen gegen die staatliche Stütze rigoros anzurechnen war. Nun muss sich der CDU-Kanzler die Finger dreckig machen, die nächsten Landtagswahlen vor Augen.

„Die gesetzliche Rentenversicherung allein wird allenfalls noch die Basisabsicherung sein für das Alter“, dekretiert Merz. Die mit Aktienerwerb finanzierte private Rente soll die gesetzliche künftig entlasten. In den Ohren eines Finanzwirtschaft lehrenden Profs. klingt das nach einem Push für Start Up und Risikokapital. Wie aber klingt das für einen Industriearbeiter, der gerade mit dem Risiko lebt, seinen Job bei VW zu verlieren, weil das ostdeutsche Werk schließen soll? Ihm wird das Versprechen, er werde einmal Dividende beziehen, kaum Zuversicht vermitteln.

Die alte CDU-Parole Keine Experimente wagen hat die AfD erfolgreich recycelt. Und sie hat sie verschmolzen mit einem Wir wollen alles (was einmal die Parole der Frankfurter Linksradikalen war). Die Rechte verspricht das Blaue vom Himmel, aber großmäulig zu sein, schadet ihr nicht. Sie schneidet so gut ab, weil es der CDU und der SPD an konkreter Phantasie fehlt, um die Rentenversicherung anders als mit Frühstartaktie und Investmentfonds zu stabilisieren.

Bei Thomas Picketty, dem französischen Ökonomen, lässt sich nachlesen, wie die Besteuerung der Oberschicht den Sozialstaat ins Leben rief und wie es gelang, ihn als Institution, die den Existenznöten gegensteuert, auszubauen. Für den Dritten Stand, später die Arbeiterbewegung war der Steuerstaat ein Mittel, um mehr Gleichheit durchzusetzen. Bei Picketty hat die SPD ihr letztes Parteiprogramm vermutlich abgeschrieben, setzt es doch auf ein „solidarisches System der Bürgerversicherung.“ Alle Bürger, auch die Selbstständigen, sollen in die Renten-, die Pflege-, die Kranken- und die Arbeitslosenkasse zahlen, nicht nur die vom Verkauf ihrer Arbeitskraft lebenden. Auch wer Mieteinahmen oder Kapitalerträge erzielt, wäre beitragspflichtig. Ein solches System würde den Sozialstaat robuster machen als das gegenwärtige, an die Beschäftigungslage gekoppelte. Denn es weist den Mangel auf, gerade dann am ärgsten unter Stress zu geraten, wenn es am meisten gebraucht wird, in Zeiten verbreiteter Arbeitslosigkeit. Dann fallen die Abgaben der Unternehmen weg, und ihre vormals Beschäftigten wechseln massenhaft von der Seite der Beiträge Zahlenden auf die Seite der Transferleistung Empfangenden.

Lars Klingbeil im Amtsgeschäft hat sein Programm vergessen. Er glaubt, der deutschen Gesellschaft mit der Aktienrente ein längst erwartetes Geschenk zu machen. Die alte Tante SPD macht mit bei der Trade Republic und legt Rouge auf in der Hoffnung, das Publikum fühle sich animiert. Derweil ist die Schicht der Industriearbeiter zur AfD abgewandert. Im ehemaligen Kernland der Autoindustrie, im Schwabenland, kam die SPD knapp über die Fünfprozent-Hürde, bricht man das letzte Wahlergebnis auf die genannte Schicht herunter.

Die Rechte hat bei den 30- bis 60jährigen männlichen Arbeitern ihre stärksten Bataillone, in Ost wie in West. Diese Kohorten verbinden mit den Fremdwörtern Transformation, Digitalisierung oder Globalisierung nichts Gutes. (Die Fremdwörter, die Juden der Sprache, so Adorno). Der Strukturwandel erfüllt sie mit Wut, weil ihre Aussicht, ihn zu bestehen, ganz ungewiss ist. Die Arbeiterschicht ist diejenige der deutschen Gesellschaft, der die Affektkontrolle am wenigsten gelang. Erlahmt diese Kontrolle, wird der Prozess der Zivilisation rückläufig. Aus Norbert Elias‘ Werk kann man herauslesen, wie der Widerwille gegen Bevormundung, der einmal ein bürgerliches Erbe war, degenerieren und in die untere Klasse abrutschen kann. Solchen Affekt greift die Rechte auf und verstärkt ihn. 

Europaweit ist es ihre Strategie, die Verlierer des Weltmarktes einzusammeln. Zum Outsourcing, dem üblichen Druck auf die Arbeitsplätze, kommt der Strukturwandel dazu. Automation und Robotik werden die Chance manuell Arbeitender, gar Unqualifizierter, erwerbsfähig zu bleiben, weiter minimieren. In den klassischen Angestelltenabteilungen geht derweilen die Angst vor der mit dem Kürzel KI verbundenen Rationalisierung um. Die rechten Parteien knüpfen an die Alltagserfahrung an; selbst in rosigen Zeiten kann sich alles schnell ändern. Das Geschäft mit den Dieselmotoren, den Solarpanelen, den Gasturbinen – gestern noch auf stolzen Rossen, heute durch die Brust geschossen. Wenn nicht einmal der Frankfurter Bankangestellte seinen Job sicher hat, was ist dann erst mit ihm, dem einfachem Fabrikarbeiter?

Elias schrieb von den „Symptomen der Sittenvergröberung.“ Man müsste blind sein, um sie in der Gegenwartsgesellschaft zu übersehen. Wer körperlich arbeitet, fühlt sich als verachtete Minderheit. Er ist leicht dafür zu haben, es der Mehrheitsgesellschaft einmal heimzuzahlen, und sei es an der Wahlurne. In wenigen Jahren wird die Mehrheit der abhängig Beschäftigten einen akademischen Bildungsgrad besitzen. Das wird dann eine ähnliche Zäsur sein, wie die am Ende der 80er Jahre, als die Angestellten die Arbeiter in der Beschäftigtenstatistik überflügelten.

Die AfD-Erfolge fallen in den Bundesländern der ehemaligen DDR deshalb so wuchtig aus, weil es dem Parlamentarismus dort am demokratischen Unterbau fehlt. Norbert Elias schreibt, „dass ein parlamentarisches Regime, um funktionsfähig zu sein, ganz spezifische Persönlichkeitsstrukturen voraussetzt, die sich nur langsam, im Zusammenhang mit der parlamentarischen Praxis selbst, herausbilden.“ Daran mangelt es wahrlich; bald ein halbes Jahrhundert SED geht nicht spurlos vorbei. Ein diktatorisches Regime setzt auf eine „relativ einfache Persönlichkeitsstruktur...Demgegenüber erweist sich das parlamentarische Mehrparteiensystem als die erheblich komplexere und schwierigere Regierungsform, die eine entsprechend komplexere und differenziertere Persönlichkeitsstruktur erfordert.“  Elias veranschlagt fünf Generationen, bis der Niederschlag einer Diktatur in der Persönlichkeitsstruktur endlich erlischt. „Viele Menschen, deren Schicksal es ist, an einem solchen Übergang zu partizipieren, sind diesen Anforderungen nicht gewachsen. Gewöhnt an einfache Über- und Unterordnungsverhältnisse mit ihrer Dominanz von Fremdzwängen... finden sie den Kampf der Parteien im Mehrparteienregime irritierend, wenn nicht schlechthin unerträglich.“ Er notiert die Neigung, „bei jeder ernsteren Krise wieder in eine autokratische Phase zurückzufallen.“

Die AfD will das Unbehagen in der deutschen Kultur auf Dauer zu stellen. Sie macht sich zunutze, wovon die mit Singularität beschäftigte Soziologie keine Notiz nimmt: Die Ranküne der körperlich arbeitenden Schicht gegen die Mehrheitsgesellschaft der Angestellten. Westdeutschland ist, was ein Bankenvorstand einmal eine Büronation nannte, und die großen Städte Ostdeutschlands gehören zu dieser Nation. Auf dem flachen Land aber hat der vormalige Arbeiter- und Bauernstaat ein ständiges Revival. Auf dem Simson-Moped kam der flotten Siegemund bei seinen Wahlkampfauftritten dahergefahren. Es ist Symbolik und doch ist es mehr. In Ostdeutschland kann man im Straßenbau arbeitende Biodeutsche sehen, deren Arbeit in Westdeutschland längst Sache der Immigranten ist.

Elias geht von der „mittelständischen Linie des Zivilisationsprozesses“ aus. Die ist in der ehemaligen DDR viel schwächer als in Westdeutschland ausgebildet. Man gefällt sich darin, das Land der kleinen Leute zu sein, während die zu Angestellten promovierten Westarbeiter sich dem Mittelstand zurechnen. Arbeiten bis 70, ordentlich bezahlt, auf einem ergonomisch optimierten Bürostuhl und im Homeoffice? Immer noch besser als sich zu langweilen. Dem Westler, muss man leider vermuten, erscheint nicht abwegig, was den Ostler, der sich zur hart arbeitenden Bevölkerung rechnet, zur Wut reizt und für die AfD votieren lässt.

Ostdeutschland war nach der Wende für die sogenannte Deregulierung das Experimentierfeld. Der aktuelle, mit religiösen Zügen versehene Kreuzzug gegen die Bürokratie hatte ja Vorlauf. Ein gewisser Herr Henkel, ehemals Chef des Bundesverbandes der deutschen Industrie und späterer Vorstand der AfD, gab die Parole aus: Weniger Regulierung der industriellen Beziehungen; kein Flächentarifvertrag und viel mehr Befristete und Leiharbeiter. „Soziales Wohlverhalten bekommen wir auch billiger“, so sein Versprechen. Das Lebensgefühl Ostdeutschlands schreibt sich von dieser Gründungsakte her. Es ist deutlich labiler als im Westen, gibt es doch weniger Tariflohn, weniger Gewerkschaft, weniger Einfluss des Betriebsrats. Und diese Labilität macht anfällig für die Einflüsterung, es seien die Fremden und die Eliten, die das Eigene wegnähmen.

Die in den prestigearmen Berufen ihr Geld verdienen, ködert man mit dem scheinbar Natürlichsten, dem Volksbegriff. Versteht sich einer primär als Deutscher, haben ihn die Hetzer schon auf dem Leim. Dass die Berliner Regierung Facharbeiter aus dem Ausland kommen lassen will, verkauft man ihm als Angriff auf seinen Arbeitsplatz. Dass das Kabinett den großen Engpässen gegensteuern will, die Unternehmen von einem jährlichen Bedarf von 400 Tausend Leuten reden, drückt die AfD unter die Wahrnehmungsschwelle.

Der soziale Status der körperlich Arbeitenden hat sich in der deutschen Gesellschaft über die Jahrzehnte drastisch verschlechtert. Die ersten Anzeichen nahm Friedrich Pollock schon in seiner Automatismus-Studie aus den späten 50er Jahre wahr. Der Bedeutungsgewinn der Ingenieursarbeit war nicht zu übersehen. Heutige Ingenieure gehören zu den Gewinnern, wenn ihnen die neuste Programmiersprache geläufig ist. Eine ungegenständliche Tätigkeit, sagen wir eine Sicherheitssoftware schreiben, erscheint als zeitgemäße Arbeit. Der aus der Zeit gefallene Typus reagiert mit Wut, Vorurteil und Ressentiment. Aber sind nicht die Bilder von dem in schmucken Silbermantel gekleideten Stahlkocher so pittoresk wie beliebt? Im Fernsehen mag das so sein, aber in Wirklichkeit zieht man das klimatisierte Büro dem 2000 Grad heißen Hochofen vor, hat ein Institut ermittelt, der Frage nachgehend, wie attraktiv heute noch Produktionsarbeit ist.

Die Arbeitslosigkeit liegt nun bei drei Millionen, und der öffentlich gesetzte Ton ändert sich wieder. Auf die Blüten- folgen die Dornenstücke, könnte man mit Jean Paul sagen. Friedrich Merz ist spitze darin, den unbequemen Reformer zu geben, der Pickel bekommt, hört er von einem Rechtsanspruch auf Lifestyle-Teilzeit. Kurz vorm Amtsantritt schrieb ihm das Kampfblatt der Konservativen ins Pflichtenheft: „Politik als Kundendienst, der Bürger als Ich-AG und der Staat als Serviceagentur.“ Journalisten haben gut reden. In ihren Wirtschaftsressorts hat man den Liberalismus mit Löffeln gefressen; man hält es mit dessen Weisheit Never waste a good crisis. Was soll an einer ökonomischen Krise gut sein? Man zitiert Schumpeter und die schöpferische Zerstörung: Endlich lässt sich der alte Kapitalstock verschrotten und die kapitalistische Genesis kann von Neuem beginnen. Merz kann diese Radikalkur dem Land aber nicht verordnen, und nicht bloß wegen der braven Frau Bas. Er muss sich an die politischen Grundrechenarten halten; das Legitimationsgeschäft darf er nicht schleifen lassen.

Über Legitimationsprobleme im Spätkapitalismus hat Jürgen Habermas ein immer noch lesenswertes Buch geschrieben. Seine These: Jede ökonomische Krise muss abgefedert und in die systematische Überforderung der öffentlichen Haushalte transformiert werden. Diese Form der Legitimationsbeschaffung nötigt die konkurrierenden Parteien, einander programmatisch ständig zu überbieten, was die Erwartungshaltung der Wählerschaft immer höherschraubt. Die Wähler wollen ihren Arbeitsplatz garantiert und ihre Konsumbedürfnisse befriedigt sehen. Intervenierend und die stets drohende Krise verhindernd muss der keynesianische Staat sein. Mit der entpolitisierten Öffentlichkeit steht er in einem Komplementärverhältnis. Scheitert aber das Krisenmanagement des Staatsapparats, wird seinen Repräsentanten die Legitimation entzogen.

Ein solches Legitimationsproblem berge für eine aufgeklärte Neue Linke vielleicht eine Chance, war damals die Hoffnung. Dass die Hoffnung die Seite gewechselt hat und nun das Schwungrad der Neuen Rechten antreibt, musste der alte Habermas noch erleben.

Den von den Mittelständlern, den Familienunternehmern und den FAZ-Leitartiklern geforderte Radikalumbau des Sozialstaats wird Merz nicht liefern, er wäre denn mit dem Klammerbeutel gepudert. Das von der AfD bewirtschaftete reaktionäre Element der Gesellschaft würde überstark werden, zum Schaden aller im DAX gelisteten und auf die Weltmärkte angewiesenen Konzerne. Den Wohlfahrtsstaat stellt niemand, der bei kapitalistischen Sinnen ist, wirklich in Frage. Wohl gibt es die periodische Drohung damit, aber so, wie uns Kindern mit Knecht Ruprecht gedroht wurde. Aber der schwang die Rute nur ganz kurz, und das Eigentliche kam danach. Die von den Konservativen „Anspruchshaltung“ getaufte Mentalität ist es, welche dem staatlichen Handlungsspielraum den Rahmen setzt.

Die entwickelten, keynesianisch gesteuerten Industrienationen haben nach dem Ende des Weltkriegs und über drei Generationen hinweg ein modernes Subjekt hervorgebracht, das sich als Produzent wie als Konsument in die Pflicht genommen sieht. Den von den amerikanischen Konsumforschern Lazy Customer Genannten kann keine moderne Gesellschaft gebrauchen. US-Soziologen prognostizierten schon früh das mit dem Keynesianismus einhergehende Schwinden der protestantischen Werkmoral. Das Ende des darauf gegründeten Gesellschaftsmodells war damit an die Wand gemalt. Moderne Individuen sind aber mit einer Flexibilität ausgestattet, die es ihnen erlaubt, sich der geforderten Werkmoral ebenso anzupassen wie dem entspannenden Halli Galli. Die berühmte Work Life Balance ist wie eine Schaukel; die prosperierende ökonomische Phase lässt die Schaukel nach hinten, der Krisenmodus lässt sie nach vorne kippen. Der menschliche biologische Rhythmus ist um einen sozialen ergänzt.

Siegfried Kracauers berühmtes Buch Die Angestellten feiert demnächst hundertsten Geburtstag. Wäre Kracauer erstaunt, würde er seinem Studienobjekt wieder begegnen? Dass es mangels Klassenbewusstseins für den Faschismus leicht zu gewinnen war, hatte er hellsichtig vorausgesehen. Heute ist die Klasse der Arbeiter in viel größerer Gefahr, der autoritären Versuchung zu erliegen. Ihr stetes Schrumpfen muss man daher als eine gute Nachricht zu nehmen. Die Bäume der AfD werden nicht in den Himmel wachsen. Die jüngeren, gut qualifizierten, von Migration geprägten Generationen scheinen dem Projekt der Rechten wenig Sympathie entgegenzubringen. In den modernen, wissenschaftlich basierten Industrien sind sie ihrer guten Ausbildung wegen heute schon so gewichtig, wie es die klassischen Fabrikarbeiter einmal waren. Mit Deutschlandfähnchen kann man ihnen nicht kommen. Die Fixierung auf Nation und Volkstum erscheint ihnen als beinahe schon lächerlich, als Atavismus. An der Verfestigung dieser Wahrnehmung wäre zu arbeiten.