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Eran Rolnik über Israel nach der Wahl

Begreift sich ein Staat als exklusiv, beansprucht aber eine demokratische Verfasstheit, ist der Widerspruch offenbar. Die Knessetwahl Ende Oktober 2026 aktivierte arabische Parteien, deren Stimmen nun mit in die Waagschale fallen. Sollten sie einen Kandidaten unterstützen mit der Maßgabe, draußen vor der Tür zu bleiben? Was für eine Idee! Autokratie grenzt aus. Demokratische Prozesse sind nur bei Gleichberechtigung sinnvoll. Eran Rolnik fordert die israelische Bevölkerung dazu auf, ihr Verhältnis zu den indigenen Arabern zu ändern.
Am 27. Oktober hat Israel eine neue Knesset gewählt – zum ersten Mal seit 1988 wieder zum regulären Ende einer Legislaturperiode und zum ersten Mal seit dem Massaker vom 7. Oktober 2023 und dem darauffolgenden Krieg. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob Benjamin Netanjahu und seine Regierung im Amt bleiben würden. Wenige Wochen vor der Wahl hatte der Zentrale Wahlausschuss die beiden arabischen Listen Ra’am und die Vereinte Liste ausgeschlossen. Erst das Oberste Gericht hob diese Entscheidung auf.
Vor elf Jahren, nach den Wahlen von 2015, schrieb ich in der israelischen Tageszeitung Haaretz über eine der seltsamsten und anrührendsten Krankengeschichten Freuds („Uns bleibt nur noch, nach dem Stubenmädchen zu rufen“, 21. Mai 2015). Eine Frau hatte Freud von einem unwiderstehlichen Drang berichtet, immer wieder unter wechselnden Vorwänden ihr Stubenmädchen zu rufen. Das Ritual folgte stets demselben Ablauf: Die Frau begab sich in ein Zimmer, in dessen Mitte ein Tisch mit einem befleckten Tischtuch stand, und rief das Stubenmädchen herbei. Freud führte das Symptom auf ihre Hochzeitsnacht zurück, in der sich der Bräutigam als impotent erwiesen hatte. Am Morgen hatte dieser, beschämt und verzweifelt, rote Tinte auf das Bettlaken gegossen, damit wenigstens das Stubenmädchen nichts von seinem Versagen erfahre. Doch der Fleck war an einer Stelle gelandet, die seine Absicht vereitelte.
Damals wollte ich damit sagen, dass meinem politischen Lager, nachdem es erneut am politischen Handeln gescheitert war, nur noch Petitionen und Appelle an die internationale Gemeinschaft geblieben waren. Es konnte nur noch „nach dem Stubenmädchen rufen“, in der Hoffnung, sie werde den beschämenden Fleck bemerken und an seiner Stelle etwas unternehmen.
2026 hat sich das Bild umgekehrt. Nach Auszählung aller Stimmen, aber noch vor der amtlichen Bekanntgabe des endgültigen Ergebnisses, kommt Netanjahus Lager auf 53 Mandate, das Oppositionslager um Gadi Eisenkot auf 48 und die arabischen Parteien auf 19 – ein historischer Höchststand, der ihre bisherige parlamentarische Stärke nahezu verdoppelt. Nimmt man die Werte der israelischen Unabhängigkeitserklärung zum Maßstab, und ausschließlich diese, so gibt es in der neuen Knesset eine mögliche Mehrheit von 67 der insgesamt 120 Abgeordneten. Das ist zunächst eine rechnerische Mehrheit, noch keine Koalition. Doch zum ersten Mal seit Langem hängt die Möglichkeit, eine Regierung zu bilden, die den in der Unabhängigkeitserklärung verkündeten Grundsätzen von Gleichheit und Demokratie Geltung verschafft, nicht von einem Retter von außen ab. Sie hängt davon ab, ob die gewählten Abgeordneten bereit sind, einander als legitime politische Partner anzuerkennen.
Dennoch hat sich unter jenen, die sich dem sogenannten Lager des Wandels zurechnen, eine Stimmung der Niedergeschlagenheit ausgebreitet, als hätte die Wahl mit einer Niederlage geendet. Diesmal fehlt es nicht an parlamentarischer Macht. Sie ist vorhanden. Die Frage ist, ob wir imstande sind, sie zu nutzen – und mit wem. Ist die tief verwurzelte Angst vor einer politischen Zusammenarbeit mit den arabischen Parteien stärker als die Fähigkeit zur Realitätsprüfung, die uns die Gefahren einer Fortsetzung der Herrschaft Netanjahus erkennen lässt?
Es lohnt sich, noch einmal auf Freud zurückzukommen. Denn seine Krankengeschichte enthält ein Detail, das leicht übersehen wird. Freud begnügte sich nicht mit der Feststellung, dass die Patientin dem Stubenmädchen den Fleck vor Augen führte. Seiner Deutung zufolge identifizierte sie sich mit ihrem Ehemann. Ihr Ritual sollte nachträglich korrigieren, was in jener Nacht geschehen war. Durch die zwanghafte Wiederholung versuchte sie gleichsam zu beweisen, dass ihr Mann keineswegs impotent gewesen sei und sich nicht zu schämen brauche. Das Symptom war also nicht nur die Wiederholung eines schmerzlichen Erlebnisses. Es war zugleich der Versuch, das Geschehene ungeschehen zu machen und den Ehemann vor seiner Scham zu bewahren.
Auch die politische Depression, die sich im Lager des Wandels ausgebreitet hat, könnte eine solche Abwehrfunktion erfüllen. Israel hat sich inzwischen so weit von seiner Unabhängigkeitserklärung entfernt, dass selbst die Aussicht, ihren Grundsätzen wieder ein Stück näherzukommen, die Angst vor dem Zerfall eines liberal-zionistischen Weltbildes auslöst, zu dessen Grundlagen die Feindseligkeit gegenüber dem Anderen längst gehört. Diese Angst lässt sich durch Niedergeschlagenheit abwehren. Die Klage über die vermeintliche Niederlage schützt das eigene Selbstbild vor der beschämenden Erkenntnis, dass ein demokratischer Wandel in Israel und eine grundlegende Veränderung seiner politischen Kräfteverhältnisse nur unter Beteiligung der arabischen Bürger möglich sind. Ist es leichter, einen nicht errungenen Sieg zu betrauern, als einen Sieg anzuerkennen, der mit den „falschen“ Partnern errungen wurde?
Die arabischen Bürger haben ihren Teil getan. Sie beteiligten sich in bislang unerreichtem Ausmaß an der Wahl – nach Jahren, in denen ihnen immer wieder bedeutet wurde, ihre Stimmen zählten nicht, und nach dem Versuch, ihre Parteien von der Wahl auszuschließen, den erst das Oberste Gericht vereitelte. Die Frage, ob die Zukunft der israelischen Demokratie auch vom Wahlverhalten der arabischen Bevölkerung abhängt, ist damit beantwortet. Offen bleibt hingegen eine Frage an die jüdische Mehrheit: Ist sie bereit, diese Stimmen als die legitimen Stimmen gleichberechtigter Staatsbürger anzuerkennen?
Damit gelangen wir zu einer Frage, die schon die israelische Unabhängigkeitserklärung offenließ. Sie verspricht allen Bürgern „volle soziale und politische Gleichberechtigung ohne Unterschied von Religion, Rasse und Geschlecht“ und proklamiert zugleich die Gründung eines jüdischen Staates. Jahrzehntelang lebten wir mit dieser Spannung, indem wir uns auf einen unausgesprochenen Kompromiss verständigten: Gleichberechtigung wird zugesichert, die politische Macht aber gilt als Angelegenheit der Juden. Arabische Bürger dürfen wählen, sollen jedoch an den grundlegenden politischen Entscheidungen nicht beteiligt sein. Das gehörte zu den stillschweigenden Voraussetzungen der israelischen „Normalität“. Die Besatzung und der anhaltende israelisch-palästinensische Konflikt lieferten die Rechtfertigung für diese politische Ausgrenzung. Die Angst, die das liberal-zionistische Selbstverständnis nun erschüttert, richtet sich nicht unbedingt gegen die arabischen Parteien selbst oder gegen die Identifikation ihrer Wähler mit dem palästinensischen Kampf. Sie gilt vielmehr jenem Augenblick, in dem das Gleichheitsversprechen der Unabhängigkeitserklärung tatsächlich ernst genommen wird.
Wir wissen, wohin diese Angst führen kann. Die Regierung Jitzchak Rabins war auf die parlamentarische Unterstützung der arabischen Parteien angewiesen; auch das Oslo-II-Abkommen wurde im Oktober 1995 mit einer knappen Mehrheit von 61 zu 59 Stimmen verabschiedet, zu der die Stimmen arabischer Abgeordneter entscheidend beitrugen. Die Rede vom „fehlenden jüdischen Mehrheitswillen“ gehörte zum politischen Klima, in dem der Ministerpräsident ermordet wurde. Die Forderung nach einer „jüdischen Mehrheit“ ist nicht bloß eine Auffassung darüber, wie Koalitionen gebildet werden sollten. Sie kann zu einem Mechanismus werden, durch den Staatsbürgern die Legitimität abgesprochen wird, an den Entscheidungen ihres eigenen Staates mitzuwirken.
Das bedeutet nicht, dass eine solche Partnerschaft einfach wäre oder dass der Widerstand gegen sie ausschließlich von jüdischer Seite käme. Auch innerhalb der arabischen Gesellschaft gibt es politische Kräfte, die eine Regierungsbeteiligung ablehnen. Die arabischen Parteien bilden keinen homogenen Block. Und allein die Tatsache, dass sie eine benachteiligte Minderheit vertreten, macht sie noch nicht zu Vorbildern liberaler Demokratie. Die islamisch geprägte Partei Ra’am, die an der Regierung Bennett-Lapid beteiligt war, hat ihre Bereitschaft zu einer erneuten Regierungsbeteiligung signalisiert. Vertreter der Vereinten Liste hingegen haben eine Unterstützung von außen in Aussicht gestellt, ohne selbst einer Regierung beitreten zu wollen. Politische Zusammenarbeit verlangt Verhandlungen, Kompromisse und die Anerkennung von Grenzen. Doch es besteht ein grundlegender Unterschied zwischen einer Partnerschaft, die aufgrund politischer Gegensätze schwer zustande kommt, und einer Partnerschaft, die wegen der nationalen Zugehörigkeit der Beteiligten von vornherein ausgeschlossen wird.
Allerdings wird Israel weder allein durch die Stärkung der arabischen Parteien noch dadurch gesunden, dass jüdische Linke ihre Stimmen diesen Parteien geben. Die eigentliche Bewährungsprobe für die israelische Demokratie wird darin bestehen, arabischen Bürgern nicht nur im Gesundheitswesen, in dem sie längst eine tragende Rolle spielen, sondern auch in den politischen Entscheidungszentren ihren Platz einzuräumen – in der Knesset und in der Regierung. Die Zusammenarbeit mit den arabischen Parteien ist die Brücke. Das Ziel ist ein Staat, in dem ein arabischer Bürger Gesundheitsminister werden kann und nicht nur Arzt auf einer Krankenhausstation.
Das Wahlergebnis eröffnet somit nicht nur die Möglichkeit einer neuen Regierung. Es könnte auch einen Prozess in Gang setzen, in dem wir uns von unserem Bedürfnis nach einem inneren Feind zu lösen beginnen – einem Feind, den wir brauchen, um zu wissen, wer wir selbst sind. Über Jahrzehnte definierte sich das jüdisch-israelische Selbstverständnis auch in Abgrenzung vom arabischen Staatsbürger. Er war derjenige, an dem wir erkennen konnten, wer wir nicht waren. Die Beteiligung arabischer Parteien an der Regierung wäre deshalb mehr als eine koalitionspolitische Vereinbarung. Sie böte die Gelegenheit, etwas von jener Spaltung zu überwinden, die das israelische Staatsbürgerverständnis bis heute durchzieht. Kaum ein anderer Schritt könnte Israel stärker verändern als die Aufnahme der arabischen Parteien in das Lager des Wandels. Erst dann würde dieses Lager seinem selbstgewählten Namen gerecht.
Doch die Möglichkeit einer Genesung ist noch keine Genesung. Man kann sie erkennen und anschließend in einer Schublade verschwinden lassen. Man kann auch vor ihr zurückschrecken, weil sie einen seelischen und politischen Preis verlangt. Selbst wenn eine solche Partnerschaft zustande kommt, wird sie das Verhältnis zwischen Juden und Arabern nicht über Nacht verändern. Kommt sie jedoch nicht zustande, wird die Frage, die zu der politischen Blockade geführt hat, nicht verschwinden. Freud lehrte uns, dass wir das, was wir nicht erinnern und durcharbeiten können, im Handeln wiederholen. Die fünf Knessetwahlen zwischen 2019 und 2022 standen zu einem erheblichen Teil auch unter der Frage, ob man sich auf die Stimmen arabischer Bürger stützen dürfe. Es ist, als würde uns unser politisches Unbewusstes immer wieder an die Wahlurnen zurückschicken, solange wir uns nicht der Angst vor ihrer Beteiligung an der Macht stellen.
2015 waren wir am politischen Handeln gescheitert. Uns blieb nichts anderes übrig, als nach dem Stubenmädchen zu rufen. Diesmal gibt es eine mögliche parlamentarische Mehrheit, und niemand von außen wird uns die Arbeit abnehmen. Der Fleck ist wirklich da: Er steht für die Ausgrenzung, mit der wir jahrzehntelang gelebt haben. Und er befindet sich auf unserem eigenen Tischtuch. Die Frage ist, ob die gewählten Vertreter des Lagers des Wandels – und wir, die wir sie gewählt haben – den Mut aufbringen, ihn anzusehen und die Verhältnisse zu verändern, die er sichtbar macht. Oder ob wir lieber niedergeschlagen neben ihm sitzen bleiben und darauf warten, dass jemand anderes tut, was wir selbst nicht zu tun wagen.
Haaretz Beitrag von Eran Rolnik am 30 Okt. 2026.
Erstellungsdatum: 03.11.2026