Ausverkauf der Arbeiterbewegung

Die Sozialdemokratie hat in den vergangenen Jahren gerade jenen, die sich ihren traditionellen Werten verbunden fühlen, wenig Freude bereitet. Die dramatischen Wahlverluste, nicht nur in Deutschland, und die Schrumpfung der Partei bis zur Grenze der Bedeutungslosigkeit sind selbstverschuldet. Befriedigung, gar Schadenfreude darüber können die Enttäuschten und Frustrierten aber nicht empfinden. Das Verschwinden der Sozialdemokratie und der Aufschwung rechtsradikaler Parteien und Tendenzen sind zwei Seiten derselben Medaille.

Die Misere der SPD und vieler Bruderparteien in anderen Ländern ist nicht zuletzt Index und Folge der Verabschiedung der Arbeiterbewegung. Die Bourgeoisie und ihre Medien haben aus wohlverstandenem eigenen Interesse so lange suggeriert, dass es weder Arbeiter, noch eine Arbeiterbewegung mehr gebe, dass diese nur noch ein Phänomen der Vergangenheit seien, bis auch die Sozialdemokratie sich diesem scheinbaren Befund mehr oder weniger explizit zu eigen machte. Sie beteiligte sich opportunistisch an der Beseitigung ihrer Raison d’Être und erhoffte sich, fast so erfolglos wie die Grünen, einen Platz in der „Mitte der Gesellschaft“. Den aber halten die Konservativen immer noch besetzt. Eine SPD als bessere CDU ist selbst unter wahltechnischem Gesichtspunkt ein zum Scheitern verdammtes Unterfangen.

Der Irrweg in die Mitte hat inzwischen eine Geschichte. Erst als Wolfgang Clement, einst auf dem SPD-Ticket Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, dazu aufrief, in Hessen nicht die SPD zu wählen, wetterte der Thüringer Vorsitzende Christoph Matschie: „Wolfgang Clement sollte selbst so konsequent sein und sagen, wessen Interessen er vertritt. Und das sind nicht die der SPD.“ Dass Clement die Interessen der Energiewirtschaft wahrnahm, störte die Genossen weit weniger. Demgegenüber hat Clement die lautere Wahrheit gesagt, als er schon seinerzeit erklärte: „Ich habe die Positionen beschrieben, für die ich ein Leben lang gekämpft habe, und dabei bleibt es.“ Gegen diese Position hatte und hat man in der Partei nichts einzuwenden, solange sie nicht die Posten der Funktionäre in Frage stellt. Die Position Clements lässt sich mit der einfachsten Antwort auf Matschies Frage bestimmen: Er vertrat die Interessen der Wirtschaft. Für die er ein Leben lang gekämpft hat.

Dass es zwischen den Interessen der Wirtschaft und den Interessen der Lohnabhängigen einen Gegensatz gibt, hat die Sozialdemokratie seit langem verdrängt. Clement war kein Kuriosum, sondern der Normalfall. Es ist kein Versehen, dass fast alle Spitzenfunktionäre der SPD, wenn sie aus der Politik ausscheiden (müssen), gut gepolstert bei der Wirtschaft landen. Volker Hauff war Minister im Kabinett Helmut Schmidt, später Oberbürgermeister von Frankfurt am Main. Danach arbeitete er unter anderem in leitender Position für das Wirtschaftsberatungsunternehmen KPMG Deutsche Treuhand-Gesellschaft und für den Axel Springer Verlag, dessen Nähe zur SPD bislang unbekannt geblieben ist. Björn Engholm war Minister im Kabinett Schmidt, Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, kurzfristig sogar Bundesvorsitzender der SPD. Gleich nach seinem Rücktritt wurde er Berater des Energiekonzerns PreussenElektra. Dieter Spöri war in den Jahren der Großen Koalition Mitglied des Kabinetts Erwin Teufel in Baden-Württemberg. Von dem SPD-Genossen wurde gesagt, er sei „der beste Wirtschaftsminister, den die CDU je gehabt hat.“ Aus der Regierung ausgeschieden, machte er sich die Interessen von Daimler zur Lebensaufgabe. Und dann gab es doch auch einen Gerhard Schröder, dessen gegenwärtiger Einsatz für die Interessen der Arbeitnehmer ein gut gehütetes Geheimnis bleibt.

Mit dem Abschied von der Arbeiterbewegung sind deren Errungenschaften verschwunden, in Vergessenheit geraten oder zumindest marginalisiert worden: die Konsumgenossenschaften, Wohnungsbaugenossenschaften, die Volkshochschulen jenseits von Yoga- und Häkelkursen, Mandolinenorchester, Chöre, Sportvereine. Fast völlig zerstört wurden die Erinnerung an eine Geschichte, in der eine selbstbewusste Arbeiterklasse Rechte erkämpfte, die heute aus gutem Grund nach internationalen Standards zu den Menschenrechten zählen, zerstört wurde der Blick in die Zukunft, das Denken in utopischen Dimensionen, über einen schlechten Status quo hinaus.

Zu den Meriten der Arbeiterbewegung gehörten auch Freizeiteinrichtungen für die Arbeiter aus den Städten und ihre Kinder. In Stuttgart gab es nach dem Ende der Sozialistengesetze eine besonders ausgeprägte Variante, die sogenannten Waldheime. In ihnen, am Stadtrand, im Grünen, mochten sich die Kinder von Eltern, die sich einen Urlaub an der Ostsee oder im Schwarzwald nicht leisten konnten, in den Ferien erholen.

Die Waldheime haben, nach ihrem Verbot in den Jahren des Nationalsozialismus, bis heute überlebt, als Ausflugslokale mit Bewirtschaftung, als Veranstaltungsorte und eben auch als „Kinderfreizeit“ (siehe https://www.waldheime-stuttgart.de/). Im Lauf der Jahrzehnte haben sie sich ausdifferenziert und wurden von Fraktionen der Arbeiterbewegung – den Sozialdemokraten, den Kommunisten, der Arbeiterwohlfahrt – oder von den Kirchen dominiert. Geblieben aber ist bei den 30 Stuttgarter Waldheimen das Engagement für die Opfer der Ungleichverteilung, auch beim Zugang zu einer gesunden Umgebung und zu Freizeitbeschäftigung.

Nun aber wird bekannt, dass die Pachtverträge mehrerer Waldheime nicht verlängert werden sollen. Die Stuttgarter Zeitung verrät: „Viele Gebäude seien in einem schlechten Zustand, sie zu sanieren, sei entsprechend teuer. (...) Doch angesichts der Sparpläne der Stadt müssen die Träger bereits jetzt mit weniger Mitteln auskommen. Seit diesem Jahr erhalten sie fünf Prozent weniger Förderung. Im kommenden Jahr soll diese um weitere fünf Prozent gekürzt werden.“ Die kirchlichen Träger von drei Waldheimen haben bereits klein beigegeben. Wenn kein Wunder geschieht, wird dort 2027 bzw. 2028 keine Kinderfreizeit mehr stattfinden.

Das ist oder sollte jedenfalls mehr sein als eine Notiz am Rande. Der Bedarf an Angeboten für ökonomisch benachteiligte Kinder ist nicht kleiner, sondern größer geworden. Zwar müssen sie hierzulande nicht mehr, wie Ende des 19. Jahrhunderts, vor der Ausbeutung durch Kinderarbeit geschützt werden, und auch die sanitären Verhältnisse in den Städten haben sich verbessert. Aber die Zahl der Familien, in denen beide Elternteile berufstätig sind und die schulpflichtigen Kinder während der Ferien unbeaufsichtigt bleiben, ist nicht kleiner geworden. Für sie waren und bleiben die Waldheime mit ihren Kinderfreizeiten eine Abhilfe. Wie sozial – nein, wie menschlich eine Gesellschaft ist, wird sich nicht zuletzt daran bemessen lassen, wie sehr sie auf diese Tatsache eingeht. Mit oder ohne Arbeiterbewegung, mit oder ohne Sozialdemokratie, mit oder ohne einen OB von einer Partei, die immer noch ein C im Namen trägt.